Gerald Knaus

Gerald Knaus
ESI Chairman

8/2017

20 June 2017

Der Rom Plan – ESI und die Getriebenen in Berlin

Palazzo Chigi
Kommt von hier die Lösung? Rom, Palazzo Chigi

Dieser Newsletter als PDF

Liebe Freunde von ESI,

Es ist offensichtlich: die europäische Flüchtlingskrise ist noch lange nicht vorbei.

Am dramatischsten sind die Zustände im zentralen Mittelmeer. Vor der Küste Libyens müssen jeden Tag Hunderte Menschen vor dem Ertrinken gerettet werden. Dabei sind in diesem Jahr schon mehr als 1.800 Menschen ertrunken. In Griechenland herrscht auf der Insel Chios in der Ägäis – trotz stark gesunkener Zahlen von Ankommenden – weiterhin ein Ausnahmezustand. In den Niederlanden scheitert die Bildung einer Regierung an unterschiedlichen Ansichten in der Frage der Flüchtlingspolitik. In Österreich setzt sich der politische Streit über europäische Lösungen an der Außengrenze im Mittelmeer fort. Auch der Streit um die Umverteilung zwischen der europäischen Kommission und Ungarn und Polen geht in die nächste Runde.

Vor diesem Hintergrund präsentiert ESI bei Treffen und in Gesprächen mit Entscheidungsträgern – Politikern, NGOs, Experten – überall in Europa eine umsetzbare, realistische Strategie (den Malta Plan, nun den Rom Plan) um die Zahl der Sterbenden im Mittelmeer und die Zahl der irregulär Ankommenden im Einklang mit europäischem Asylrecht zu senken; und das, ohne die EU in eine Festung zu verwandeln.

Eine schnelle Verbesserung der Lage ist möglich – und bedarf gleichzeitig großer Anstrengungen. Dafür werben wir: eine Politik, die Menschen die Möglichkeit eines sicheren, legalen Weges öffnet, Abschiebungen einschränkt, Leben rettet, und die Qualität (und Geschwindigkeit) von Asylverfahren an der europäischen Außengrenze erhöht. Eine Politik die mehrheitsfähig ist, und dabei die Flüchtlingskonvention bewahrt:

ESI: A Rome Plan for the Mediterranean migration crisis 
(19 June 2017)

Eine Kurzversion erschien am 11 April:

"Ex meridie lux - a Malta Plan for the Mediterranean" 
(11 April 2017)

Dieser Vorschlag baut auf einem ESI-Papier vom Februar auf:

The Malta Plan – a humane EU border and asylum policy is possible
(3 February 2017)

Wir erklären den Vorschlag hier im niederländischen Fernsehen:

EenVandaag, "Bedenker Turkije-deal: Maak afspraken met Nigeria" ("Architect of the Turkey deal: make arrangements with Nigeria") (14 June 2017)

Und hier bei einem Gespräch mit ECFR in Paris:

ECFR podcast, "To say that the refugee crisis is over is myopic" (30 March 2017)

Der Kern der Idee sind einfache, kurze Abkommen ("Statements") mit westafrikanischen Herkunftsländern. Diese verpflichten sich, ab einem Stichtag X jene ihrer Bürger, die kein Asyl in der EU erhalten, und in Italien ankommen, direkt zurückzunehmen; dafür bietet die EU Kontingente für sichere und legale Wege für Migration – eine festgesetzte jährliche Quote – an, ähnlich wie dies zwischen Kuba und den USA 1995 vereinbart wurde.

Um eine solche Politik auch umzusetzen, sind Investitionen und Reformen im italienischen (und griechischen) Asylsystem nötig, und vor allem europäische Unterstützung, die die Regierungen in Rom und Athen einfordern sollten.

Diesen Vorschlag haben wir in den letzten Wochen an vielen Orten in Europa präsentiert. Wir sprachen mit Politikern und Abgeordneten in Rom; mit Bundespräsident Alexander van der Bellen in Wien; auf einer Veranstaltung der CSU-nahen Hanns Seidel Stiftung in Athen; vor Abgeordneten der deutschen SPD im Bundestag; mit griechischen Ministern und Spitzenpolitikern der Regierungspartei Syriza und der Opposition in Athen; mit CDU-Abgeordneten in Berlin, und niederländischen Grünen und Christdemokraten in Den Haag; bei Veranstaltungen von Human Rights Watch in Amsterdam und von Ärzte ohne Grenzen in Berlin (siehe unten).

Schließlich sprechen wir noch auf vielen Veranstaltungen (siehe unten), diese Woche in Berlin.

Die Getriebenen Robin Alexander

Robin Alexanders Buch Die Getriebenen – Merkel und die Flüchtlingspolitik über die Europäische Flüchtlingskrise aus Sicht Deutschlands wurde seit seinem Erscheinen im März 2017 über 120,000 gedruckt. Wir diskutieren über die Flüchtlingskrise und Lehren für die Gegenwart und Zukunft hier:

Dienstag, 20. Juni, 2017, 20:00

Kulturbrauerei, Maschinenhaus

Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin

Robin Alexander, Autor von "Die Getriebenen", Die Welt
Gerald Knaus, Vorsitzender, European Stability Initiative (ESI)
Moderator Tobias Rapp, Journalist, Der Spiegel

Tickets unter www.kesselhaus-berlin.de

 Tobias Rapp Kulturbrauerei
      Tobias Rapp (Der Spiegel) – Kulturbrauerei (Berlin)

Mehr über den ESI Rom/Malta Plan finden Sie auf den folgenden Seiten:

Die Welt (Berlin)

Der Standard (Wien)

Österreichisches Radio FM4

Der Freitag (Berlin)

Tagesschau (ARD)

sowie unter www.esiweb.org/refugees

Wir freuen uns auf weitere Diskussionen.

Mit freundlichen Grüßen,

Welcome to ESI